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Talks about evicitions: Wie war der Abend zur „Liebig14″?

english version below

Das Haus gegenüber der Liebig34 wurde Anfang 2011 geräumt. Vorausgegangen war eine fast zwei jährige Kampagne zum Erhalt. Diese reihte sich ein in die „Wir bleiben alle“-Kampagne, die rund 10 bedrohte Projekte vereinte. Ohne die WBA-Kampagne, so die einhellige Meinung bei den Eviction Talks letzte Woche, hätte die Liebig14-Kampagne keine solche Dynamik entfalten können.
Die Situation damals ist in Teilen mit heute und der „Interkiezionalen“ vergleichbar. Wieder haben sich mehrere bedrohte Projekte zusammengeschlossen, wieder werden Kämpfe für einzelne Häuser in Stellvertretung für noch kommende geführt.

Was waren die Erfolgsbedingen für WBA?
1. Die Kämpfe auf allen Ebenen (Szenebespaßung, an den Unis, Runde Tische mit der Politik, Nachbarschaftsarbeit, Internationale Vernetzung, Militanz usw.) , miteinander in Beziehung zu setzen ohne sich von unterschiedlichen Formen des Widerstands zu distanzieren.
2. Aus Aktions-Sackgassen (z.B. angemeldete Demos, die immer von Polizeigewalt und Frustration überlagert werden) gemeinsam lernen und neue Wege finden (z.B. Spontandemos, Cornern, critical mass) und unterschiedliche Niveaus der Partizipation anbieten (Bullen nerven kann jede*r. 3. Sich gegenseitig (Aktions-)Wissen vermitteln (Workshops, Trainings usw.) um auch alle für die „dezentralen Aktionen“ zu rüsten.
4. Drohende Repression und OutofAction immer schon in der Planung mitbedenken und in der Mobilisierung thematisieren.

Dass es bei der Liebig14 letztlich nicht geklappt hat sie zu verteidigen, wird auf mehrere Gründe zurückgeführt. Die Räumung war nicht rechtmäßig, aber die Bullen haben dennoch Fakten geschaffen. Denn auch für den rot-roten Senat war die Liebig14 ein exemplarischer Fight gegen die linke Szene und für die Aufwertung der Kieze. Mit der Relativierung des Rechts durch den Rechtsstaat selbst, müssen wir auch heute einen Umgang finden.

Und nach dem „BigBang“, der 1 Mio Sachschaden, einem geräumten Haus und vielen Festnahmen, war auch bei WBA erstmal die Luft raus. Wie bleiben wir danach handlungsfähig, finden neue Lebensräume, breiten uns weiter aus? Wie können wir der Parole „you can‘t evict ideas“ tatsächlich gerecht werden.

Konkrete Anregungen für heutige Kampagnen:
1. Arbeitsteilung tut Not. Es braucht feste Verantwortlichkeiten für die unterschiedlichenen Ebenen (Presse AG, Media Group, Verhandlung usw.).
2. Die politische Situation ist für einen Erhalt von Projekten gerade sehr günstig (von Gentrifizierung sind mittlerweile die meisten Berliner*innen betroffen, auch viele Kulturorte sind akut gefährdet, der Umgang mit dem Problem ist noch nicht ausdiskutiert, radikalere Antworten also popularisierbar).
3. Die tatsächlichen Ziele des Erhalts (z.B. als Schutzräume, nicht-kommerzielle Orte) sollten deshalb klar benannt und in Aktionen erkennbar sein.

Wie immer gab es eine mäßig zielführende Diskussion zu Erfahrungen bei der Nachbarschaftsarbeit, die sicherlich bei den nächsten Eviction Talks weiterhin eine Rolle spielen wird.

Die nächsten Eviction Talks
18.4., zur Räumung der Yorck59 bzw. Besetzung des NewYorck, wieder 20 Uhr in der Liebig34
16.5., zur Räumung des Gerhart Hauptmann Schule, 20 Uhr in der Liebig34
23.5., zur Teilräumung der Rigaer94, 20 Uhr in der Liebig34

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Talks about evictions: How was the evening for „Liebig14″?

The house opposite Liebig34 was evicted at the beginning of 2011. Thiswas preceded by an almost two-year campaign and part of the „Wir bleiblen alle (we will all stay)“ campaign, which brought together around 10 threatened projects. Without the WBA campaign, the unanimous opinion at the Eviction Talks last week, the Liebig14 campaign would not have been able to develop such a dynamic. The situation at that time is partly comparable with the situation of today and the „interkiezionale“ networking: again several threatened projects have joined forces, again battles are being fought for individual houses in substitution for those yet to come.

What were the success factors for WBA?
1. the fights at all levels (scene, at the universities, round tables with politics, neighbourhood work, international networking, militancy etc.) The aim of the project is to establish a relationship between all levels without distancing itself from different forms of resistance.
2. learning together from dead ends of action (e.g. registered demos, which are always superimposed by police violence and frustration) and finding new ways (e.g. spontaneous actions, cornerning, critical mass) and offering different levels of participation (cops can nerve any*r.
3. to impart mutual (action) knowledge (workshops, trainings etc.) in order to prepare everyone for the „decentralized actions“.
4. always consider threatening repression and out-of-action in the planning phase and address them in the mobilisation phase.

The fact that Liebig14 ultimately failed to defend itself is attributed to several reasons. The eviction was not legal, but the cops nevertheless created facts. For the senate, the Liebig14 was also an exemplary fight against the left-wing scene and for the revaluation of the neighbourhood. With the relativization of law by the constitutional state itself, we must also find a way to deal with it today.
And after the „Big Bang“, the 1 million property damage, a vacated house and many arrests, the air was out at the WBA campaign. How do we remain capable of action afterwards, find new living spaces, expand further? How can we actually live up to the slogan „you can‘t evict ideas“?

Concrete suggestions for today’s campaigns:
1. division of labour is necessary. We need fixed responsibilities for the various levels (Press working groups, Media Group, negotiations, etc.).
2.The political situation is very favourable for the preservation of projects (most Berliners are now affected by gentrification, many cultural places are also acutely endangered, the handling of the problem has not yet been discussed out, so more radical answers can be popularised).
3. the actual goals of preservation (e.g. as protected, non-commercial places) should therefore be clearly defined and identifiable in actions.

As always, there was a moderately focused discussion on experiences in neighbourhood work, which will certainly continue to play a role in the next Eviction Talks.

The next Eviction Talks

-Thursday 18th April / 8pm Kufa – Liebigstr.34
Eviction of the Yorck59 & occupation of the NewYorck
-Thursday 16th May / 8pm Kufa – Liebigstr.34
Eviction of the Gerhart Hauptmann school.
Thursday 23 May / 8pm Kufa – Liebigstr.34
Partial Eviction of the Kadterschmiede in Rigaer94.

Soli für Liebig34 voll in Fahrt

Derzeit läuft die Interkiezionale und die Ereignisse überschlagen sich. Zumindest die Aufrufe was zu tun, sind vielfältig. Wer auf der letzten Kiezversammlung war, wird sich gut an die fragenden Gesichter erinnern können. Was machen? In welchem Rahmen und mit welchen Verbündeten?

Aktueller Aufruf der Liebig34: „Der Eigentuemer Gijora Padovicz hat klar Stellung bezogen und mitgeteilt, dass er das Haus weder den Bewohner*innen übergeben wird, noch in irgendeiner Form in Verhandlung tritt.“ http://liebig34.blogsport.de/2018/10/25/liebig34-verteidigen-past-and-future/

Aufruf der Rigaer94: „Wir sind überzeugt, dass der einzige Druck, der all den Projekten zur Seite steht (während sie in Verhandlungen stecken und erst Recht wenn sie Verhandlungen ablehnen) nur der Druck sein kann, den wir bereit sind auf der Straße zum Ausdruck zu bringen.“ https://de.indymedia.org/node/25590

Weitergehende Hinweise darunter in den Kommentar-Spalten:

Aktionsideen
- Besetzungen (Plätze, Straßen, Bahnhöfe, Öffentliche Einrichtungen, Polizeiwachen, Büros, Wohnungen, Schwimmbäder, Bäume u.ä.) und Blockaden (z.B. durch Anketten, Zuketten)
- Spontane unangemeldete Demos, Go-Ins, Belagerungen, Umzingelungen
- Stalking, Mobbing, Belästigung von Polizei, Politiker*innen und anderen Akteuren der Gentrifizierung
- Aufrufe zu Streiks und Boykotte
- Markierungen durch Fäkalien/ Benutzte Hygieneartikel/ Kleister/ Farbe/ Lacke/ Bitumen (Schablonen, Farbeier, Farbflaschen, Sprühfarbe, Feuerlöscher u.ä.)
- Freiräume aneignen, Zäune beseitigen, Türen öffnen, Leitern aufstellen
- Beschädigungen durch Steine, Hammer, Feuerlöscher, Rohrbrüche, Buttersäure, Kleber, Brandsätze
- Sabotage von Baustellen, Fahrzeugen, Maschinen, Infrastruktur, Polizei
- Plünderungen / Befreiung von Nahrungsmitteln für Küfa

Konkrete Angriffs-Ziele
- Akteure der Gentrifizierung und ihre Kooperationspartner*innen
Privatwirtschaft: Bauunternehmen, Baustellen, Architekt*innen, Security, Hausverwaltungen, Eigentümer*innen, Makler*innen, potentielle Käufer*innen, Kreditgeber*innen (Banken usw.), Anwält*innen, Vermögensverwalter*innen, Notar*innen, Insolvenzverwalter*innen
Staatliches: Bezirkspolitik, Bauämter, Senat, Parteibüros, Quartiersmanagments,
Gerichte, Gerichtsvollzieher*innen, Polizei
- Stadt der Reichen
Golfplätze, Luxusbauten, Shopping-Tempel, Glamour-Boutiquen, Sterne-Restaurants, Rote Teppiche, bourgeoise und nationalistische Kultureinrichtungen (z.B. Stadtschloss, Brandenburger Tor usw.) und Grunewald

Bedingungen
Die Propaganda der Tat funktioniert selten. Aktionen stehen nicht für sich und vermitteln sich auch nicht von selbst. Folgende Mittel schaffen Sichtbarkeit und Öffentlichkeit: Mahnwachen, Demos, Wandzeitungen, Flyer, Plakate, Transparente, Soli-Shirts, Fahnen, Petitionen, Stellungnahmen, Offene Briefe, Unterschriftensammlungen, Solidaritätserklärungen, Kiezversammlungen, Pressearbeit und Soziale Medien.

Neuer Flow gegen Padovicz

Der Eigentümer der Liebig34 kriegt grad richtig Stress. Zumidnest mit den Bewohner*innen seiner Häuser im Friedrichshainer Kiez. Die haben sich mal wieder zusammengetan, betreiben einen ansehnlichen Online-Pranger, machen nächste Woche mit der Berliner Mietergemeinschaft einen Spaziergang (24. Juni) und haben wohl sonst auch noch einiges vor um gegen den „Wohnraumvernichter“ Padovicz vorzugehen. Beteiligt euch und seid soldiarisch. Nicht nur wegen der Liebig34, Scharni29 und der anderen Hausprojekte, die er nach und nach kaputt machen will.
Es geht um mehr, als um unsere Räume und um mehr, als die Mietpreisbremse, Milieuschutzgebiet und Investor*innenschelte. Es muss gehen um: Demokratisierung und Selbstverwaltung der Mietshäuser und um Enteignung der Mietprofiteure und Rentiers. Für eine Stadt von unten.

Heruas zur Silvio Meier Demo 2016

#rigaer nicht #xbliebig

Puhhhh von dem berauschenden Fest ausgenüchtert. Wahl. Neue Regierungskoalition. Und dann immer wieder dieser „Kriminalisten belastete Ort“. Mal mehr, mal weniger. Jedenfalls möchten wir eine Zusammenfassung der Ereignisse liefern und wählen:

Gefahrenabwehr im Wahlkampf: Berlin-Friedrichshain im Ausnahmezustand

in 7. November 2016 CILIP von Louisa Zech und Tom Jennissen (mehr…)

17. Juni: Identitären-Aufmarsch in Friedrichshain stoppen!

17. Juni: Identitären-Aufmarsch stoppen!
VERLEGT! 17 Uhr Strausberger Platz VERLEGT!

Die „Identitäre Bewegung“ hat ihre Demonstration für diesen Freitag, den 17.06.2016, von Friedrichshain nach Berlin-Mitte verlegt. Startpunkt ihrer Veranstaltung ist jetzt am S-Bahnhof Friedrichstraße (Dorothea-Schlegel-Platz). Von dort aus wollen sie über die Neustädtische Kirchstraße zur Leipziger Straße um anschließend am Potsdamer Platz zu enden.

Am 17. Juni 2016 will die neurechte „Identitäre Bewegung“ in Berlin einen europaweit mobilisierten Aufmarsch vom Strausberger Platz (Auftakt verlegt zur Friedrichstraße) zum U-Bhf. Stadtmitte durchführen. Dieser soll Auftakt ihres „Sommers des Widerstandes“ gegen das „EU-Regime“ sein. Sie beziehen sich auf ganz Europa, das sie angeblich befrieden und vor der Geflüchtetenpolitik des „EU-Regimes“ schützen wollen. Mit dem historischen Datum 17. Juni knüpfen sie nahtlos an die Kundgebungen der NPD und ProDeutschland 2012 an gleicher Stelle an. Die Identitären versuchen mit antifeministischen, rassistischen und Islamfeindlichen Aktionen vor allem in Frankreich und Österreich durch scheinbar „hippe“ und coole Aktionen eine weitere Verschiebung nach Rechts in der Gesellschaft zu bewirken. In Verbindungen mit der AfD und der Jungen Alternativen (JA) scheinen sie auch in Deutschland aktiver zu werden.

Die Berliner Idenitären (mehr…)

Analyse des Gefahrengebiet „Rigaer“

Bereits seit Oktober fahren die Bullen rund um die Rigaer Straße ihre neue Einsatzstrategie. Grundlage dafür ist die Einstufung der Gegend als gefährlichen Ort.

Um diese Sonderzonen allgemein besser zu verstehen und mit ihnen umzugehen muss man die Ziele verstehen, die die Bullen mit ihnen bekanntermaßen [*] verfolgen.

- dieVerdrängung unerwünschter Personengruppen (TrinkerInnen, Jugendliche, DrogenkonsumentInnen, Prostituierten, Wohnungslose u.ä.m.) aus dem öffentlichen Raum
- Aufwertung bestimmter städtischer Orte
- das Aufspüren von Menschen ohne Papiere
- Eindämmung von Protest und Unruhe.

Grundsätzlich verändert sich für uns die rechtliche Situation in Gefahrengebieten nicht. Zwar wird oft behauptet, dass Bullen außerhalb des Gefahrengebiets nicht verdachtsunabhängig kontrollieren könnten. In der Praxis aber kann jedes einzelne Schwein jederzeit und an jedem Ort einen Grund erfinden, um eine Kontrolle durchzuführen. Und das wird auch so gemacht, wie wir alle wissen. (mehr…)

Bärgida in Friedrichshain

Der 30. „Abendspaziergang“ des PEGIDA-Ablegers „Bärgida“ ging nach sieben Monaten in Mitte nun auch mal nach Friedrichshain. Treffpunkt war ursprünglich der Hauptbahnhof. Dort stand man knapp 50 GegendemontrantInnen gegenüber.
Nach kurzem Auftakt ging es ohne größere Probleme unter Polizeischutz mit der SBahn zum Alexanderplatz, wo sich die rund 100 Bärgida-Anhänger am Haus des Lehrers versammelten. Nach etwas Gewarte ging es dann direkt die Stalin-Allee runter bis zur Gedenktafel des 17. Juni an der Weberwiese. Dort durften nochmal Reden gehalten und am Ende das Deutschlandlied intoniert werden. Weitere Gegendemos wurden nicht zugelassen, Protestierer am Rand wurden abgedrängt oder gleich festgenommen.

Inhaltlich gab Bärgida das gleiche Bild ab wie sonst auch: Salafisten, Asylbewerberleistungsgesetz, Linke Gewalt. Neu waren die Sprechchöre der Identitären, die mit „Stoppt den großen Austausch“ an ihre Minibesetzung des SPD-Balkons vor ein paar Tagen erinnerten. Ortsbezogen wurde an den 17. Juni 1953 (ArbeiterInnen-Aufstand in der DDR) erinnert, der in den letzten Jahren auch für die NPD und Pro Deutschland Anlass war aufzumarschieren. Irgendwie versuchen sie sich und ihren ultrakonformistischen „Widerstand“ in diese Tradition zu stellen. Dazu passt, dass Pro Deutschland Gründer Manfred Roughs diesmal wieder am Fronttranspi stand (nicht im Bild).
Ansonsten wie immer ein Fahnenmeer, wovon die deutsche Nationalfahne, die einzige mit Wiedererkennungswert sein dürfte (die Genossen von nobergida haben glücklicherweise eine Übersicht über die verwendeten Symbole erstellt: http://nobaergida.blogspot.de/2015/07/wer-ist-bargida.html). Dass ein Bärgida-Pärchen nach der Demo noch Streit im Nordkiez suchte, und die Kräfteverhältnisse falsch einschätzte, ist eigentlich nur eine Randbemerkung – aber da muss man auch einfach mal Danke sagen!
Fazit: Die Berliner Polizei ist Bärgida. Das Hoffieren dieser absurden Mischung aus rechten Hools, NPD/AfD/ProD, Verschwöhrungsliebhabern und Neokonservativen, kann nur als Symphatie gewertet werden. Dass sich kein nennenswerter Protest mehr regt, mag an der schrumpfenden Teilnehmerzahl der Aufmärsch liegen. Aber, dass mit voller Überzeugung, Woche für Woche, das Lebens- und Selbstbestimmungsrecht vieler BerlinerInnen in Frage gestellt wird, sollte aus Prinzip nicht mehr hingenommen werden.

Nächste NoBärgida-Aktionen: http://nobaergida.blogspot.fr

Doku zur Gürtelstraße vom Vice Mag

Während die Berliner Flüchtlinge ein Dach in der Gürtelstraße besetzen und von der Politik wortwörtlich ausgehungert werden, feiert die CDU ein paar hundert Meter entfernt ganz christlich ein Fest mit Bratwürsten und Kinderspielen. Die Farce geht weiter.

Wurde auch Zeit: Thor Steinar schließt endgültig – Chronik

Seit letztem Wochenende ist der Thor Steinar Laden in der Friedrichshainer Petersburger Straße nun Geschichte. Ein Grund sich nochmal vor Augen zu führen was da alles passiert ist (Chronik von http://antifa-fh.de.vu)

28.02.2009: Eröffnung des Ladens Tromsø: Kundgebung vor dem Laden >
02.03.2009: Am Morgen wird ein Mann festgenommen, der einen Anti-Nazi-Aufkleber an einer Regenrinne neben dem Laden hinterlassen hat. Erste Kratzer am Schaufenster des Ladens werden am späten Nachmittag von der Polizei begutachtet. Die norwegische Presse spricht sich gegen den Thor Steinar Laden aus.
04.03.2009: Die Polizei ist stark im Kiez präsent. Auf Indymedia werden Tipps dazu verhandelt und für die Demo am Samstag geworben. Mittlerweile ist auch der Eigentümer des Hauses Petersburgerstr. 94 die SF-Immoblilienfonds Beteiligungsgesellschaft Nummer Drei KG in Köln (Garmischer Straße 4, 80339 München) bekannt, der prompt eine Stellungnahme abgegeben hat, den Laden so schnell es geht wieder loswerden zu wollen.
06.03.2009: Die Anwohner und Initiativen im Nachbarhaus Petersburgerstr. 92 rufen zum Protest auf. Am Frankfurter Tor wird mit einer großen Flyeraktion auf die Demo am nächsten Tag hingewiesen. Ein paar Punks wollen gegen 18 Uhr gemütlich vor dem Laden ihr Feierabendbier zischen und werden von Polizisten des Abschnitts 57/58 umstellt. Angeblich hätten sie randaliert, so die Anruferin aus dem Thor-Steinar-Laden. 6 Personen werden mit Handschellen abgeführt.
07.03.2009: Demo mit 1.500 Teilnehmenden gegen den Tromso. Die kurze Route vom S-Bhf. Warschauer geradeaus bis zum Laden wurde zügig abgelaufen. Schilder und Fahnen dominieten das Bild der Demonstration, die ein erstaunlich breites Spektrum angezogen hat. Der Laden wurde weiträumig mit Gittern geschützt und musste 2 Stunden vor regulärem Ladenschluss auf Anraten der Polizei schließen. Im Nachgang der Demonstration war ein bisschen Katz-und-Maus-Spiel mit der gelangweilten Polizei. Irgendwie muss der Einsatz auch legitimiert werden.
09.03.2009: In der Nacht zu Dienstag bekommt der Tromso einen roten Anstrich. (mehr…)