Archiv für Januar 2012

ProDeutschland provoziert in Friedrichshain

Die Rassisten von Pro Deutschland wollen am Dienstag, den 31. Januar, an der Landsberger Allee Ecke Petersburger Straße mit einer Kundgebung „Raus aus dem Euro!“ rumprovozieren. Es ist nicht das erste Mal, dass sie damit versuchen berechtigte Kritik an der EU- und Euro-Politik zu benutzen, um die Unzufriedenheit von Menschen mit derzeitigen gesellschaftlichen und sozialen Fehlentwicklungen zu vereinnahmen, für eigene politische Interessen zu instrumentaliseren und zu kanalisieren, um sie dann nationalistisch und rassistisch zu besetzen. Sie kündigen damit an, ihre Pleiten-, Pech- und Pannenserie im Wahlkampf 2011 fortsetzten zu wollen. Als Redner sind wieder einmal: Reinhard Haese (REP), Lars Seidensticker und Manfred Rouhs angekündigt. Beginn soll um 11.00 Uhr sein.

Weitere Termine:
31. Januar, Dienstag: Landsberger Alle Ecke Petersburger Straße (Friedrichshain)
04. Februar, Samstag: Breitscheidplatz (Charlottenburg-Wilmersdorf)
09. Februar, Donnerstag: Leopoldplatz (Mitte)
11. Februar, Samstag: Anton-Saefkow-Platz (Lichtenberg)
18. Februar, Samstag: Antonplatz (Pankow)

Schokoladen Räumungstermin: 22. Februar

schokoladenEin Jahr nach der Räumung der Liebig 14 ist der näxte Freiraum in Berlin auf der Verwertungsliste der raffgierigen Eigentumsgesellschafter. Das Wohn- und Kulturprojekt Schokoladen in der Ackerstrasse 169 in Berlins prenzliger Mitte steht akut vor einer Räumung ! Termin 22.02.2012 9 Uhr Ortszeit.

Noch nicht einmal eine Woche nach der verlorenen Verhandlung vor dem Landgericht Berlin erhielt das Projekt ein Schreiben, dass am 22.02.2012 um 9 Uhr der Gerichtsvollzieher vorbeikommen wird, um die Gewerberäume des Projektes zu übernehmen bzw. räumen zu lassen. Damit sind die Schokoladenkneipe, der Club der polnischen Versager, das TiSCH Theater und etliche Atelierräume akut bedroht. Für die noch im Haus verbleibenden Bewohner ist die Lage derzeit noch nicht bedrohlich, da es nicht so einfach ist, diese zu kündigen. Aber was hilft das, wenn sie versuchen, dem Projekt das Herz rauszureißen ?
Obwohl es sich noch um ein schwebendes Verfahren handelt und es wegen einiger Räumlichkeiten Unklarheiten gibt, lässt es sich der Eigentümer Markus Friedrich nicht nehmen, sofort Tatsachen zu schaffen. Zitat TAZ vom 28.01.2012 „Wir reden nur noch über Wochen, nicht mehr über Monate“.
Vor einem Jahr durften wir erleben, wie die Eigentümer der Liebig 14 ihren Willen durchsetzen konnten. Mit 2500 Bullen setzten Sie diese „Interessen“ des Kapitals durch, um 25 Menschen mitten im Winter auf die Straße zu setzen. Die Kosten dieses Einsatzes zusammen mit dem entstandenen Sachschaden in den folgenden Tagen hätten locker gereicht, um den BewohnerInnen ein adäquates Ersatzobjekt zur Verfügung zu stellen, wenn es denn politischer Wille gewesen wäre.
Womit wir mal wieder bei der Politik dieser Stadt und den hilflosen Marionetten genannt PolitikerInnen angelangt sind. Lippenbekenntnisse und leere Zusagen, sich um den Erhalt des Schokoladens zu kümmern, haben die Menschen dort schon viele gehört. Doch hat die Politik schon vor etlichen Jahren ihre Karten aus der Hand gegeben, in dem sie alle städtischen Gelände/Gebäude an Investoren und Spekulanten verschachert hat. Nun steht sie hilflos da und hat überhaupt keine Möglichkeit mehr, regulierend in die Berliner Wohnungsbaupolitik einzugreifen. Eigentum geht in diesem Staat nun mal vor Allgemeinwohl. Da hilft auch kein Lamentieren darüber, wie wichtig es ist, so tolle kulturelle Projekte wie den Schokoladen zu erhalten.
Folglich liegt es mal wieder an uns selbst mit allen !!! uns möglichen Mitteln gegen diese erneute Bedrohung eines Freiraumes zu kämpfen. Einziger Trost: wir haben wenigstens uns und darauf können wir uns auch einzig verlassen ! Solidarität ist eine Waffe(l) – Die Hoffnung stirbt zuletzt !
KOMMT ALLE am 22.2.2012 um 8 Uhr zum SCHOKOLADEN um gemeinsam eine Räumung zu verhindern !!!

LImSchG-Einsatz: Rigaer94 gestürmt

18 Festnahmen, zerstörte Türen und unzählige Verletzte: Die Bilanz eines Polizeieinsatzes wegen Partylärms?

Die Kadterschmiede und das Hausprojekt Rigaer 94 wurden in der vergangenen Nacht von mindestens einer Hundertschaft gestürmt.
Beamte der 24. Einsatzhundertschaft haben über mehrere Stunden mit Rammböcken, Brecheisen und Leitern versucht, an verschiedenen Punkten in das Haus zu kommen. Dabei wurden in Intervallen Kartuschenweise Pfefferspray und der Inhalt mehrerer Feuerlöschern ins Innere gesprüht, bis sich die z.T. giftigen Stoffe im ganzen Haus verteilt hatten. Rufe aus den oberen Stockwerken, dass die Räume im Untergeschoss nicht zu entlüften sind, wurden mit „Dann macht halt die Tür auf“ und „Heult doch!“ quittiert. Mit der Begründung, es sei aus dem Haus heraus zu Angriffen auf Polizeibeamte gekommen, wurden alle Wohnungen gestürmt, wobei die Schweine nicht zimperlich gegen die Anwesenden vorgingen.
Als sie im Haus waren, wurde kein Widerstand geleistet, trotzdem wurden die Anwesenden brutal zu Boden gebracht, dabei z.T. geschlagen und getreten und anschließend gefesselt. Mindestens eine Person musste zur Behandlung in ein Krankenhaus. Wieviele letztendlich durch den Polizeieinsatz verletzt worden sind, ist unklar, es sind jedoch weitere RTW vor dem Haus gesehen worden. Die Berliner Polizei hat die Rigaer Straße zwischen Liebig- und Proskauer Straße bis zum Morgen abgesperrt. 18 Personen wurden auf Gefangenensammelstellen gebracht und das Haus teilweise durchsucht. Presse, Anwälte und Abgeordnete die vor Ort waren werden von der Polizei nicht zum Haus gelassen. Nach 7:30 Uhr konnten die BewohnerInnen wieder zurück ins Haus.

In der Kadterschmiede fand am Abend eine Soliveranstaltung zur Demo gegen den Internationalen Polizeikongress statt.

Meldung von Linksunten

Wohl eher ein Racheakt der Berliner Polizei für das unfriedliche Ende der Anti-Polizeikongress-Demo gestern.

Lichtenberg entsorgt historische Orte: Arbeitshäuser Rummelsburg

Offener Brief des AK Marginalisierte an die BVV Lichtenberg:

Bezirksamt Lichtenberg verschweigt Nazi-Verbrechen für bessere ökonomische Verwertbarkeit

Sehr geehrte Bezirksverordnete der BVV-Lichtenberg (ausgenommen der NPD),

„Die weitere Privatisierung des Areals der ehemaligen Arbeitshäuser Rummelsburg wird durch das Bezirksamt Berlin-Lichtenberg eilig vorangetrieben. Bemühungen um die Einrichtung eines eingeforderten ´Runden Tisches für einen Gedenk-, Lern- und Forschungsort´ vor jeder weiteren Privatisierung von Einzelflächen sind nicht ersichtlich bzw. erschöpfen sich in Absichtsbekundungen. Dagegen wird die Relativierung und Verharmlosung sowie Verschleierung der Verbrechen durch die Nazis an den so genannten „Asozialen“ fortgesetzt, erklärt der Arbeitskreis „Marginalisierte – gestern und heute“, anlässlich der bevorstehenden Änderung des Bebauungsplanes für das Areal um den ehemaligen Friedhof auf der nächsten Sitzung des Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 19. Januar. (mehr…)

7.1. Rauchhaus-Soliparty im XB-Liebig

Samstag, 7.1. Rauchhaus-Soliparty im XB-Liebig
mit Esjot, Cryng Wolf, Tapete, Badkat & Giotto, Salat Kommando und Djanes