Stellungnahmen zur Durchsuchung des XB-Liebig am 14.10.2010

Nachdem Bänke und andere Sitzgelegenheiten von der Polizei regelmäßig vom Dorfplatz entfernt werden, sind nun die Veranstaltungsräume selbst an der Reihe. Eine erneute vermeintliche Ruhestörung war der Anlass um in der Nacht zu Donnerstag ein Fenster aufzuflexen, einzusteigen und das XB-Liebig von innen aufzubrechen (Bilder). Beschlagnahmt wurde so gut wie alles was theoretisch Krach machen könnte. Feuerwehr und das Technische Hilfswerk unterstüzten die Arbeiten. Mit Mühe konnten die Beamten davon abgehalten werden auch noch das ganze Hausprojekt zu stürmen. Sich der Brisanz ihres Einsatzes bewusst liest sich auch ihre Pressemeldung wo versucht wird das ganze mit allerlei Übertreibungen und Erfindungen zu legitimieren. Die Boulevardpresse („Ärger mit Linken in der Liebigstraße“ / „Vier Polizisten bei Randale in Kneipe verletzt“ / „Hundertschaft der Polizei hebt Linksextremen-Lokal aus“ ) nahm sich dem Thema dankend an. Auf dem Tisch aber ignoriert haben sie folgende Stellungnahme des XB-Kollektivs und eine PM der Liebig34 zu dem Abend.

Stellungnahme zu den Geschehnissen in der Liebigstraße in der Nacht zum Donnerstag 14.10.2010

In der Nacht zu Donnerstag hat die Berliner Polizei mit einem massiven Aufgebot erneut die Vereinsräume des XB-Liebig angegriffen. Beamt_innen drangen mit unverhältnismäßiger Gewalt in die Lokalität ein und richteten dabei erheblichen Schaden an. Außerdem beschlagnahmte sie Teile der Infrastruktur.
Das XB-Liebig ist einer der wenigen Orte in Berlin an dem noch unkommerzielle Kultur in Selbstverwaltung stattfindet. Neben Volxküchen, Filmabenden und Konzerten finden hier auch regelmäßig Workshops und politische Veranstaltungen statt. Darüber hinaus bietet das XB-Liebig auch Raum für Vernetzung und Beratungen. Wir finden es wichtig, dass auch Menschen, die es sich nicht leisten können in der Simon-Dach-Straße zu trinken, sich hier amüsieren können. Hier geht es nicht darum, wie jemand aussieht. Das XB hat den Anspruch, ein Ort zu sein, in dem Homophobie, Rassismus und Sexismus keinen Platz haben.

Der jüngste Vorfall ist lediglich der traurige Höhepunkt einer Reihe von Angriffen auf das XB-Liebig. Über die letzten Monate kam es immer wieder zu Versuchen der Polizei in die Räume einzudringen und damit alternative Kultur zu kriminalisieren. Auch vor dem XB-Liebig schikaniert die Polizei fast täglich Menschen, die sich dort aufhalten. Während die jungen Leute an der Admiralsbrücke wegen Ruhestörung einen runden Tisch kriegen, kriegen wir eine Hundertschaft geschickt.

XB-Kollektiv

Polizei dringt in Privaträume des Hausprojektes Liebigstraße 34 ein

In den frühen Morgenstunden des 14. Oktobers drangen Polizist_innen der Bereitschaftspolizei in das Wohnprojekt des Vereins Raduga e.V. ein. Der vorgegebene Grund dafür war Ruhestörung in den anliegenden Vereinsräumen des XB-Liebig.

Die Polizei verschaffte sich dabei mit Rammböcken gewaltsam Zutritt zum Flur des Wohnhauses und war im Begriff zu den Wohnungen vorzudringen. Die Bewohnerinnen des Hauses, darunter auch mehrere Kinder wurden von dem dabei verursachten Lärm geweckt. „Alles geschah so plötzlich, wir wussten ja nicht was los war. Viele waren vom brutalen Auftreten der Polizei schockiert und gerieten in Panik.“ so eine Bewohnerin. Erst nach deeskalierendem Einschreiten von Bewohnerinnen konnten die Bereitschaftspolizist_innen von ihrem Vorhaben abgebracht werden.

Die Liebigstraße 34 ist ein queer-feministisches Wohnprojekt, in dem sich Menschen mit unterschiedlichstem Hintergrund selbst einen Schutzraum geschaffen haben. Das zeichnet das Haus als einzigartig in Berlin aus. In diesen Raum ist die Berliner Polizei ohne jegliche rechtliche Legitimation eingedrungen und hat damit die Schutzfunktion des Raumes gewaltsam in Frage gestellt. Zu den Schäden, die dem Verein des XB-Liebig entstanden sind kommen so noch die Schäden für das Wohnprojekt und deren Bewohnerinnen, die nicht nur materieller Natur sind.

„Für uns liegt der eigentliche Skandal darin, dass der ohnehin fragwürdige Polizeieinsatz gegen das XB-Liebig auf das, von den Vereinsräumen unabhängige Wohnprojekt ausgedehnt wurde.“ sagte eine weitere Bewohnerin am nächsten Morgen.

Hausprojekt Liebig34


1 Antwort auf “Stellungnahmen zur Durchsuchung des XB-Liebig am 14.10.2010”


  1. 1 Feuerwehr News Trackback am 19. Oktober 2010 um 17:51 Uhr
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