Archiv für Juli 2010

Dorfplatz: Rechtsfreier Raum

Wenn der Notstand zur Routine wird: Keine Pressemeldung ist der gestrige Überfall (anders ist es wirklich nicht mehr zu nennen) des 2. und 3. Zuges der Polizeidirektion 4 (Schöneberg, Steglitz) auf etwa 20 Personen vor dem Hausprojekt Liebig34 an der Liebigstr. Ecke Rigaerstr. in Berlin-Friedrichshain, wert. Im Rahmen der Amtshilfe ordert der Friedrichshainer Abschnitt 57/58 am Wochenende regelmäßig Einsatzhundertschaften aus anderen Bezirken um die „öffentliche Ordnung“ am polizeilichen HotSpot „Dorfplatz“ sicherzustellen.
Diesmal kamen sie schon kurz vor 21 Uhr, die Sonne war noch nicht untergegangen, die Lage entspannt. Die Helme locker am Gurt tragend, schlüpften rund 15 PolizistInnen aus zwei Wannen um Leute vor dem Projekt aufzuscheuchen. Der Verkehr kam jetzt wirklich mal zum Erliegen.
Ein Mann sitzt lässig auf einer Bank vor der Liebig14 und telefoniert. Drei PolizistInnen nähern sich und fordern den Pass. Der wird sofort gezückt – ohne Mosern, aber auch ohne Angabe von Gründen. Alle anderen werden vom Rest der Beamten in Schach gehalten – schweigend steht man sich gegenüber. „Was ist los?“ fragt eine Frau mit Fahrrad, die sich nicht vorbei traut. Keiner weiß es, liegt nichts vor, unklar – „Is doch immer das gleiche“, meint ein Cafe-Trinker vor der Bäckerei, „– die sind sauer wegen den Autonomen, die hier rumsitzen. Letzte Woche haben sie alle Bänke abgeholt, jetzt stehen neue da – is doch klar, dass sie da rauf haun.“ Na, so klar ist das nicht.
Was denn die Rechtsgrundlage sei, will jemand wissen. Ein freundlicher Bulle gibt Auskunft: „Wir nehmen die Personalien auf, weil wir davon ausgehen, dass die junge Mann auf der Bank, zu dieser gehört bzw. andersrum und hier das öffentliche Straßenland unsachgemäß genutzt wird.“ Aha. Da der Bürgersteig noch locker begehbar ist und die Bank vor der Liebig14 seit Wochen da steht, wird gefragt ob das Ordnungsamt hierüber nicht zu entscheiden hat und ob mal mit dem Hausbesitzer darüber verhandelt wurde. Seit wann ist eigentlich die Polizei für solchen Quatsch zuständig? Praktisch nur wenn davon auszugehen ist, dass Gut und Leben von Dritten auf dem Spiel steht und adhoc eilbedürftig Handlungen erfolgen müssen, die eine Schädigung verhindern. Irgendwann fangen sie an alle rumstehenden Sitzmöbel, Bretter und anderen Kram von der Straße in die Wanne zu räumen. Dauert ewig – ist schließlich kein LKW. Die Bank vor der Liebig14 wird mit Bolzenschneider von der einer Kette am Haus gelöst und ebenfalls abtransportiert. Das ganze wird von oben beobachtet. Die Leute auf dem Dach kippen Wasser nach unten und rufen lachend „Säure, Säure!“. Der polizeiliche Staatsschutz ist irgendwie auf das Haus in der Rigaerstr. Nr. 13 gekommen und sonnt sich. „Wat dat wieder kostet“.
Gegen 22 Uhr, nicht weniger als sechs vollbesetzte Wannen verstopfen den Bersarinplatz. Alle sind am Rauchen und Geschichten erzählen. Eldenaer Str. nochmal eine Wanne; Liebigstr. kurz vor dem Frankfurter Tor und Proskauerstr. das gleiche Bild. Hmm. Sponti, Massenansammlung, Nazialarm? Weit gefehlt. Vor der Liebig34 sitzen weiterhin 20 Personen auf dem Gehweg, labern in Zimmerlautstärke, trinken. Alles ist dunkel, die Laternen sind wohl aus. Plötzlich zwei Wannen aus unterschiedlichen Richtungen. Deutlich schneller als beim ersten Besuch stolpern die KollegInnen aus den Wannen und scheuchen die Leute hoch. Einer ruft „Rennt, rennt – die Bullen“. Ein paar werfen den Eingang zum Hausprojekt zu, verbarrikadieren sich. Die Beamten stemmen sich gegen die Tür, schieben, drücken, setzen mit den TonFas an – alles vergebens. Wieder die Frage von umstehenden PassantInnen „Was ist los? Is was geflogen? Warum wollen sie da rein?“ – Keiner weiß was, unklar, es soll wohl um neue Sitzmöglichkeiten gehen und dass jetzt nach 22 Uhr die Möglichkeit da ist wegen „Ruhestörung“ einzugreifen. „Wenn sie drinnen sind wird ihnen schon was einfallen, um die Hausprojekte zu stressen. Gehen wir lieber auf Nummer sicher.“ meint eine BewohnerIn drinnen.
Wieder die Bäckerei-ExpertInnen von gegenüber: „Das dauert fünf Minuten. Wenn sie nicht reinkommen, haun sie gleich wieder ab – is hier immer so. Gehört dazu.“ Zum Spiel. Und tatsächlich – zwei Minuten dauert das Drücken und dann: Kommando kehrt. Ab in die Wanne und wieder zurück zum Bersarinplatz. Am Dorfplatz kommen auch alle Verscheuchten wieder zusammen – Adrenalinstoß mit Sterni abkühlen, sich setzen, versuchen die laue Sommernacht genießen. Einige gehen – zu stressig, zu blöd um mit dem Bullen und dem ganzen Aufgemotze den Abend zu verbringen. „Auf der Admiralsbrücke sollten sie das mal versuchen, das gäbe einen Riesenaufschrei.“ meint ein Nordneuköllner.

Während Polizeipräsident Glietsch immer mehr Polizeibeamte fordert, die Strafen für „Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte“ verschärft und Fälle von überzogener Polizeigewalt, z.T. trotz öffentlichem Interesse, nicht ordentlich verfolgt werden, kann jedes Wochenende am HotSpot Dorfplatz dieses absurde Schauspiel bestaunt werden. Eine Einsatzroutine, die zum Ziel hat, die wenige unangepasste Alternativkultur, die diese Stadt noch in Nischen (Wem gehört der Bürgersteig?) zulässt, auszumerzen. Dass hier Kriegsmetaphern vorherrschen und die Frustration, im Angesicht der unkontrollierbaren Übermacht leinenloser Bullen, immer mehr steigt, ist nachvollziehbar.
Den „rechtsfreien Raum“, der für diese Ecke immer mal wieder von progressiven NutzerInnen des öffentlichen Straßenlandes reklamiert wird – z.B. um illegal Zebrastreifen auf die Straße zu malen, machen sich die Bullen nunmehr selbst zu nutze und agieren nach Belieben, ohne juristischen Widerspruch von den Betroffenen fürchten zu müssen. Die Abscheu sich mit den Mitteln des Systems gegen das System zur Wehr zu setzen, führt offenbar ausweglos in einen ungleichen Kampf, in dem die erfolgreiche Verteidigung des Hausflurs zu euphorischen Siegeshymnen verleitet.

Chronik der Ereignisse und Diskussion auf Indymedia

Nun reißen Sie bereits die Bänke unterm Arsch der Leute vor den Häusern weg… – wenn Sie das überall machen würden, dann wär in Berlin die Luft heißer, als 38 Grad. Es ist Kultur in dieser Stadt, seit Jahrzehnten, dass Menschen, die den Kiez auch als Lebens- und Gestaltungsraum begreifen, es sich schön machen, mal wir gepflanzt, mal Bänke und Tische vor die Haustür gestellt. Die wortwörtliche Selbstorganisation und ein bisschen Anarchie mit dem Grill vorm Fenster, das ist hier normal und nun wird, weil der Dorfplatz insbesondere Leute anzieht und die aus dem eher alternativen, linken oder autonomen Kreisen stammen, alles anders? Spießer, Staatsteroristen! Rot Rot macht das alles mit…und wir – wie lange noch?

„Der kommende Aufstand“

Das kleine französische Büchlein „L´insurrection qui vient“ (englische Version: „The Coming Insurrection“) ist jetzt auch auf deutsch („Der kommende Aufstand“) erschienen. Auf Linksunten gibt es den Text in einem handlichen PDF-Format. Wem das zu digital ist, kann den Ausdruck jetzt auch im Infoladen bekommen.

Das Buch „L´insurrection qui vient“ [Der kommende Aufstand] wurde im Anschluss an die Krawalle in den Vorstädten vieler französischer Städte 2005 geschrieben, im und im März 2007 vom Comité invisible [Das unsichtbare Komitee] veröffentlicht. Größere Aufmerksamkeit erlangte es durch die Festnahme der „Tarnac9“, einer Gruppe von Menschen, die aus der Stadt aufs Land gezogen waren, und zwar nach Tarnac, einer kleinen Stadt in der Region des Zentralmassivs in Frankreich. Im November 2008 wurden sie beschuldigt, einen TGV-Zug mit sogenannten Hakenkrallen lahm gelegt zu haben (eine Technik, die in Deutschland als Widerstandsaktion gegen AKWs sehr beliebt war), außerdem wurde Julien Coupat, Mitherausgeber der Zeitschrift „Tiqqun“ („Bewussten Organ der imaginären Partei“), beschuldigt „L´insurrection qui vient“ geschrieben zu haben, was dieser abstritt, obwohl er zugab, ein Bewunderer des Textes zu sein (faktenreicher FAZ-Beitrag zur Festnahme in Frankreich Ende 2008 und deutsche Verbindungen der Tarnac auf Telepolis). Schon vor dem Erscheinen der englischen Ausgabe im August 2009, erregte der Text Aufsehen durch eine unautorisierte Buchpräsentation in einer New Yorker Buchhandlung einschließlich Polizeieinsatz – außerdem malte der bekannte konservative Talkmaster Glenn Beck eine Bedrohung durch eine extreme Linke an die Wand, die zu den Waffen rufe (siehe Video unten). „insurrection qui vient“ ist ein in anarchistisch-autonomen Vokabular verfasster und stark von situationistischen Anleihen geprägter Text, der auf Basis einer Analyse der herrschenden Gesellschaft zum organisierten Widerstand gegen diese aufruft – mit dem Ziel, den kommenden Aufstand vorzubereiten. Erste Ansätze für diesen machen die VerfasserInnen in den Revolten der letzten Jahre aus: etwa jener in den Banlieues oder auch der Anti-CPE-Bewegung in Frankreich, den Unruhen in Griechenland sowie dem „Schwarzen Frühling“ in Algerien. Rezensionen in der Hate, Freitag und TAZ.

Fox-News zur Erscheinung der englischen Ausgabe am 31. August 2009:

Liebig34-Sommerkino 2010

„cinema de backyard“
Sommerkino im Hinterhof der Liebig34
Ab 3. August bis 28. September jeden Dienstag ab 21 Uhr

Flyer und Plakat als PDF (600Kb) zum Ausdrucken und kopieren

Programm: (mehr…)

Polizeiaktion gegen „unsachgemäße Nutzung des öffentlichen Straßenlandes“

Am Mittwoch gegen 7.30Uhr war erneut schwer bewaffnete Polizei am Hausprojekt Liebigstr. 34, um einbetonierte und am Haus montierte Sitzbänke rauszureißen. Dabei sind Teile der Fassade ramponiert worden. Zusammen mit der BSR entfernten sie alles was den Platz etwas wohnlicher gemacht hat. Die Löcher füllten sie mit Asphalt. Danach bewachten LKA-Beamte den Dorfplatz und nahmen später drei Personen fest, die angeblich versucht haben sollen den noch heißen Asphalt wieder zu entfernen, was wohl Sachbeschädigung und sowas lustiges wie „unsachgemäße Nutzung des öffentichen Straßenlandes“ sei.
Schon am Montag früh hat die Polizei eine ähnliche Aktion zusammen mit dem Ordnungsamt durchgeführt und war , trotz schwerem Gerät, offenbar nicht fertig geworden. Zur Begründung, heißt es in der Polizeipressemeldung: „das öffentlichen Straßenland für die Allgemeinheit wieder gefahrlos nutz- und begehbar zu machen“. Angeblich hätten die BewohnerInnen sie daraufhin mit Säure (wohl eher Wasser) abgeduscht. Dass sich heute natürlich wieder unzählige Menschen am Dorfplatz versammeln, neue Sitzmöglichkeiten schaffen und fröhlich miteinander die Weltlage diskutieren steht außer Frage. Dass seit 18 Uhr auch die berüchtigte Berliner Einsatzhunderschaft 23er im Kiez mürrisch Streife fährt, auch.

Die heutige erneute Demontage des Dorfplatzes ist allerdings nicht den wutgetränkten Hitzewallungen übermotivierter Polizeibeamter geschuldet. Auch dürfte nicht die spontane Amtshilfe für das Ordnungsamt für die Eskalationsbestrebungen ursächlich sein. Vielmehr reiht sich der Vorfall heute morgen ein in eine Vielzahl übertriebener Polizeieinsätze auf dieser Ecke in den letzten Monaten. Offensichtlich bereitet sich die Berliner Polizei auf eine illegale Räumung des Hausprojekts gegenüber, der Liebig14, vor. Damit es dabei nicht zuviel Wirbel in der liberalen Öffentlichkeit gibt, müssen Schlagzeilen von säurespritzenden, den-Verkehr-zum-Erliegen-bringenden Chaoten her, die dann regelmäßig der Liebig14 zugeschrieben werden. Dass der Dorfplatz, also einige Sitzmöglichkeiten im Kreuzungsbereich Liebig Ecke Rigaerstr. ausschließlich vor der Liebig34 stehen, stört die schlecht informierten KommentatorInnen bei der anstehenden Räumung dann wohl wenig. Hauptsache die Tags „Liebig14″ | „Brandstiftung“ | „verletzte Polizei“ stehen weit genug oben im google und twitter-Ranking.

Morgen: 20 Jahre Liebigstr. „Dorfplatz“ Festival

So etwa vor 20 Jahren wurden in der Liebigstraße und im Rest des Nachwende-Friedrichshains viele leerstehende Häuser besetzt. Wenige von diesen Häusern sind auch heute noch alternative Projekte – die meisten wurden schon 1991 geräumt. Die nächste Welle der Verluste kam dann einige Jahre später z.T. mit der Privatisierung der landeseigenen Wohnungsbausgesellschaften.
Die Liebig14 ist auch so ein Fall – mehrfach verkauft hat sich mittlerweile der aktuelle Besitzer gerichtlich der alten Mietverträge mit allerlei Winkelzügen entledigt und Räumungsersuchen gestellt. Die Liebig34 hat von ihrem neuen Besitzer immerhin bis 2019 einen Pachtvertrag erstritten. Am 17. Juli wird die nicht enden wollende Geschichte des kollektiven Wohnens in diesen beiden Hausprojekte gefeiert.

Programm

11.00 bis 17.00 Uhr
- Sassy Spass Salon (im XB), Queer Realness, Homoerotik basteln, Lounge, Kaffee und Kuchen, all day Brunch.

Nachmittags:
Hoffest-Liebig34 und Beach-Party auf dem Dorfplatz, Livebands, Street Perfomances, Video Installations, Kinder schminken, Karaoke, Cocktails, VoKü

Party:
Liebig14: Elektro-Floor
Liebig34: Trash-Party.

Heute: RiceUp im Hinterhof der Liebig34 mit Film

Riceup present: Dem sommerlichen Müßiggang entsprechend laden wir zu feministischem Filmgenuss samt kulinarischem Gaumenfreuden auf dem Hinterhof ein. Gezeigt wird der Film „Die Ritterinnen“: „Sie sind sieben. Links, radikal, anarchistisch. Sie haben eine Vision und wollen die Revolution. Sie wollen alles ohne Männer machen und wohnen in einer Kreuzberger Fabrik, die Ritterhof heißt. Sie sind ‚Die Ritterinnen‘ “. Anschließend Folgen der „Roten Zora“.

RiceUp (jeden 2. Dienstag im Monat im XB-Liebig): 13. Juli ab 20 Uhr im Hinterhof der Liebigstr. 34

Intersquat-Festival Berlin braucht Beteiligung

Letztes Jahr war es noch in Rom, davor in Frankreich und nun findet das Intersquat-Festival endlich in Berlin statt. Das Festival gibt uns die Möglichkeit unsere Erfahrungen auszutauschen und uns mit anderen Projekten weltweit zu vernetzen. Da es sich um ein D.I.Y.-festival handelt, brauchen wir eure Hilfe: Verlinkt uns, veröffentlicht die Intersquat-Konzepte auf euren websites, bietet eigene workshops an. Solltet ihr workshops, info- oder diskussionsveranstaltungen auf dem intersquat-festival anbieten wollen, dann schreibt uns bitte bis zum 13. august, damit wir noch genug zeit haben, ein programmheft zusammenzustellen. Wir brauchen euch, eure Ideen und viel Unterstützung in jeglicher Hinsicht (z.B. Voküs, Bioklos-workshop etc.)

Hier das Konzept: (mehr…)

Ambivalent: Mega-Strandbars gegen Media-Spree

Am Samstag, 10. Juli ist es soweit: Der große Megaspree-Sternmarsch!
Um 15 Uhr ist Auftakt in sechs Bezirken: Friedrichshain: Boxhagener Platz; Kreuzberg: Oranienplatz; Treptow: Alt-Stralau/Elsenbrücke; Mitte: Tacheles, Oranienburger Straße; Prenzlauer Berg: Mauerpark; Moabit; B-Ladan, Krupp/Lehrter Straße (neu)
Die sechs Demozüge werden sich am Roten Rathaus zu einem großen Protestfest vereinigen. Kommt alle, seid kreativ, zeigt eure Meinung – mit Schildern, Verkleidung, Performance und allem möglichen. Wir werden viele sein und ein deutliches Zeichen setzen für eine Stadt, die nicht nur vom Geld regiert werden darf! Geh auf die Straße! Für dein Recht auf Stadt! Aufruf

Wer sich wundert, warum diese MEGA-Demo so wenig in der Mini-Szene-Öffentlichkeit besprochen wird, bekommt die übliche Antwort auf Indymedia:

Die sogenannte „Bar25″ dürfte vielen Berliner_innen und auch darüber hinaus ein Begriff sein. In den letzten Jahren hat diese sogenannte „Strandbar“ durchaus erfolgreich versucht, als wichtiger Teil des Widerstands gegen die kommerzielle Spreeufer-Bebauung wahrgenommen zu werden. Derzeit findet hier eine ausgesprochen widerliche Veranstaltung statt. Es wird Zeit, die Bar25 endlich mal als das zu sehen, was sie ist: eine Kommerzscheisse, die sich vor nichts ekelt. Aber auch die Pläne für den Umzug sollten kritisch hinterfragt werden.

Noch allgemeiner:

dass es keine solidarität für megaspree gibt ist recht einfach erklärt. die blöden strandbars (oststrand/ jaam/ bar 25 / das hobbyslum / kiki blofeld ) waren ja nun nicht schon immer da. das waren alles orte an denen mensch kostenlos an die spree konnte und dort zumindest halbwegs ungestört am wasser sitzen konnte. diese plätze werden schon seit 10-15 jahren immer rarer , jetzt steht da die arena ( nimmt einem wenigstens nicht platz am wasser weg…) und der alte hafen bei mtv und universal wird zugebaut. schlimm genug-
schlimmer noch ist , dass an den plätzen an denenen noch nix steht , sich komerzielle (!) strandbars breit gemacht haben ohne (!) jeglichen anspruch auf freiraumpolitik (!), und schutzgelderpressung ( eintritt) betreiben. um an orte zu gelangen,um die es eigentlich geht ( zugang zur spree) zahlt doch kein vernünftiger mensch einem barbetreiber geld ? . klar da gibts ja dann auch was, werden die wohlbetuchten sich denken :koktails und drogen und lustige holzbauten , die so nett an „scene“ und „Gammelschick“ erinnern. nun, ich denke danke ohne diesen scheiß waren und wären wir immernoch besser dran an UNSERER spree, ich für meinen teil sehe das spreeufer seit langem von strndbars und partytouristen bedroht…
man sollte die dinger einfach einnehmen und die herschenden alfabullen, die sich da eingenisted haben einfach rausschmeißen . besetzt die bars und öffnet sie für alle und ich bin dabei bei eurer „Stadtzurückerobern und gegen das geld verteidigen -Nummer“.