Aktivitäten bei den Diskussions- und Chaostagen

Der Infoladen hat während der Diskussions- und Chaostage täglich ab 12 Uhr geöffnet, um euch mit Informationen zu versorgen und Informationen zu sammeln. Dies funktioniert dann optimal, wenn Ihr auch den Infopunkt aktiv mit Informationen versorgt! Dazu gibt es auch ein Infotelefon,

0152 / 18466301

Außerdem werden im Infopunkt das Programm und weitere Infos ausgelegt und auch zur Schlafplatzbörse gibt es einen kurzen Draht. Zu allem Überfluss gibt es noch Stullen und Kaffee.

Lesungen mit anschließender Diskussion

Am Donnerstag, 10. Mai um 15:00, Lesung aus Rede auf drei Stühlen.

Am Freitag, 11. Mai um 13:00, Lesung aus „Die Menschenwärter“ von Perikles Korovesis. Das Buch gibt es dann auch im Laden.

Just torify your donation!

Spenden für das linksunten-Verfahren

Aktuell stehen in vielen Berliner Kneipen und Veranstaltungsräumen Spendengläser für das Verbotsverfahren gegen die Internetplattform linksunten.indymedia.org. Wer bisher eine Spende gescheut hat, um nicht selbst ins Fadenkreuz der eifrigen Ermittler*innen zu geraten, hat nun auf die altmodische Art die Möglichkeit zu Spenden.

Zur Erklärung: Am 25. August 2017 hat das Bundesinnenministerium die linksradikale Nachrichtenplattform linksunten.indymedia.org auf Grundlage des Vereinsgesetzes verboten. Das Weiterbetreiben des seit 2009 bestehenden offenen Netzwerkes von linken Medienaktivist*innen und Journalist*innen wurde zur Straftat erklärt. In Baden-Württemberg kam es diesbezüglich zu mehreren Hausdurchsuchungen und die Beschlagnahme von etlichem technischem Equipment und sämtlicher Solikassen der KTS in Freiburg. Die Seite ist seit dem down. Das BKA fahndet weiterhin nach dem Standort des durch die Plattform genutzten Servers. Weitere Durchsuchungen sind nicht auszuschließen, da weiterhin ein Verfahren gegen die Unterstützer*innen von linksunten.indymedia läuft. Laut Angabe der Betroffenen sind die Verfahrenskosten mittlerweile im höheren fünfstelligen Bereich. Alle eingesetzten Anwält*innen arbeiten gerade zudem unentgeltlich. Jetzt heißt es solidarisch sein und sie nicht auf den Kosten hängen zu lassen.
Das Verbot der Medienplattform ist ein Angriff auf die gesamte linke, antikapitalistische Gegenöffentlichkeit. Diese zu verbieten ist ein Akt der Zensur und bedeutet eine eklatante Beschneidung der Meinungs- und Pressefreiheit. Der Zeitpunkt der Verbotsverfügung im Bundestagswahlkampf 2017 kam nicht von ungefähr. Das Innenministerium wollte das angekratze Image aufpolieren, nachdem nahezu wöchentlich neue Medienberichte und Erkenntnisse über die massive ungezügelte Polizeigewalt gegen Anti-G20- Demonstrant*innen erschienen. Während militante Neonazis sich vielerorts ungestört tummeln und ihre Hetze verbreiten können, stellt das Bundesinnenministerium einmal mehr klar, dass der Feind nach wie vor links verortet wird.

Die Rote Hilfe e.V. hat ein Spendenkonto eingerichtet. Alle Spenden aus den Spendendosen gehen direkt dort hin. Ihr könnt auch selbst spenden an:

Rote Hilfe OG Stuttgart
IBAN: DE66 4306 0967 4007 2383 13
BIC: GENODEM1GLS
Stichwort: linksunten

Sortiment erweitert

Wir haben unser Sortiment um einige praktische Sachen erweitert.

Ab jetzt gibt es wieder

- neue Dosen mit verschiedenen Caps,

- schwarze Regenjacken,

- sauber eingepackte, schwarze Handschuhe.

Aktuelle Bücher

Wir haben neue Bücher im Laden:

Die Erstürmung des Horizontes. Anarchistisches Instrument zum Schüren von Diskussion, Affinität und Feindschaft. [2. Ausgabe 2016]

Wege durch die Wüste. Ein Antirepressions-Handbuch für die politische Praxis [Autor*innenkollektiv 2016]

Die Bonnot-Bande [Richard Parry]

Die arabische Revolution? Soziale Elemente und Jugendprotest in den nordafrikanischen Revolten [Bernhard Schmid]

Mein ganzes Leben war ein Kampf. 1. Band. Jugendjahre [Sara – Sakine Cansiz]

… Und vieles mehr.

Außerdem sind wir gerade dabei das Archiv aufzuräumen und zugänglicher zu machen. Bald gibts dann eine Auflistung unseres Bestandes von der alhambra bis zur radikal, von den 70ern bis heute.

Heruas zur Silvio Meier Demo 2016

#rigaer nicht #xbliebig

Puhhhh von dem berauschenden Fest ausgenüchtert. Wahl. Neue Regierungskoalition. Und dann immer wieder dieser „Kriminalisten belastete Ort“. Mal mehr, mal weniger. Jedenfalls möchten wir eine Zusammenfassung der Ereignisse liefern und wählen:

Gefahrenabwehr im Wahlkampf: Berlin-Friedrichshain im Ausnahmezustand

in 7. November 2016 CILIP von Louisa Zech und Tom Jennissen

Als in den Morgenstunden des 22. Juni 2016 ein Großaufgebot der Polizei das Haus Rigaer Straße 94 in Berlin-Friedrichshain stürmte und die Treppenhäuser und den Dachboden besetzte, kam dies für die BewohnerInnen des Hauses nicht gerade überraschend. Das Haus selbst und der Friedrichshainer Nordkiez insgesamt sind seit geraumer Zeit Objekte zweifelhafter polizeilicher Maßnahmen.

In diesem Jahr hatte es bereits zwei größere Einsätze gegeben, bei denen die Polizei mit fragwürdigen Begründungen in das Haus eingedrungen war. Überraschender als die neuerliche Maßnahme selbst waren ihr vor­rangiges Ziel und ihre Begründung: Während die Polizei das Haus weit­räumig absperrte und Treppenhäuser und Innenhöfe mit zahlreichen BeamtInnen besetzte, drangen Handwerker unter diesem Schutz in die von einem Verein genutzten Räumlichkeiten der „Kadterschmiede“ ein und begannen mit umfassenden Renovierungsarbeiten. Gegenüber den BewohnerInnen des Hauses und den VertreterInnen des Vereins begrün­dete die Einsatzleitung ihr Vorgehen damit, dass sie zur Gefahrenabwehr tätig werde und lediglich anwesend sei, um die Handwerker vor Angriffen zu schützen. Im Übrigen wurde auf die Pressemitteilung der privaten Hausverwaltung verwiesen, wonach die Räume, in denen bislang vor allem Kneipenabende und politische Veranstaltungen stattfinden, in Wohnungen umgebaut und an Flüchtlinge vermietet werden sollten.

Besonders pikant an diesem Vorgehen war, dass kein Räumungstitel vorlag. Die Polizei handelte also nicht – wie bei regulären Zwangsräumungen – in Amtshilfe für die GerichtsvollzieherIn, die einen Titel vollstreckt, sondern in direkter Unterstützung der eigenmächtig handelnden Hausverwaltung. Dieses Vorgehen war von der Polizeiführung gemeinsam mit dem damaligen Anwalt der Eigentümerin – einer britischen Briefkastenfirma hinter der nach Presseberichten ein Spielhallenbetreiber stecken soll – mit einigem Vorlauf geplant.
Gefährlicher Ort

Schon seit Jahren nutzen die Berliner Polizei und Innenpolitik das Gebiet rund um die Rigaer Straße als Profilierungs- und Experimentierfeld, auf dem sie im großen Stil umstrittene polizeiliche Maßnahmen durchzusetzen versuchen. 2015 wurde dann ein großer Teil des Kiezes von der Polizei als sogenannter gefährlicher Ort eingestuft. Willkürliche Personalienkontrollen sind seither an der Tagesordnung und richten sich entsprechend des propagierten Feindbildes gegen alle, die in den Augen der BeamtInnen irgendwie links oder autonom aussehen.

Die Regelungen, auf die sich die Polizei beruft, sind in § 21 Abs. 2 sowie §§ 34 und 35 des Allgemeinen Sicherheits- und Ordnungsgesetzes (ASOG) normiert. Demnach darf die Polizei an „gefährlichen“ bzw. „kriminalitätsbelasteten“ Orten nicht nur ohne jeglichen Verdacht die Identität einer Person feststellen, sondern diese zur Durchsetzung der Identitätsfeststellung auch auf die Polizeiwache verbringen oder mitgeführte Sachen durchsuchen.

Seit wann genau das Gebiet als „kriminalitätsbelastet“ gilt, ist ebenso unklar wie die Grenzen des „Ortes“, da das Verfahren zur Ausweisung kriminalitätsbelasteter Orte alles andere als transparent ist. Diese erfolgt durch „die Behördenleitung“ nach Vorlage der jeweiligen Polizeidirektionen.[1] Dabei soll es weder Absprachen mit der Senatsverwaltung geben, noch muss eine Einstufung dem Abgeordnetenhaus gegenüber erklärt oder gar gerechtfertigt werden. Eine Veröffentlichung bzw. Bekanntgabe gegenüber AnwohnerInnen findet nicht statt, was eine parlamentarische oder richterliche Kontrolle nahezu unmöglich macht.[2] Als Begründung für die Geheimhaltung wird angeführt, dass „die Örtlichkeit und deren Bewohnerinnen und Bewohner weder stigmatisiert noch deren subjektives Sicherheitsgefühl beeinträchtigt werden soll.“[3] Durch eine Veröffentlichung würden zudem AdressatInnen gewarnt und sich von diesen Orten fernhalten.

Am 13. Mai 2015 erging ein Urteil des Hamburgischen Oberverwaltungsgerichts, das die Rechtsgrundlage für die Ausweisung von Gefahrengebieten in Hamburg für verfassungswidrig erklärte. § 4 Abs. 2 des Hamburger Gesetzes über die Datenverarbeitung der Polizei (HambPolDVG) entspreche nicht den rechtsstaatlichen Anforderungen an die Normenklarheit und -bestimmtheit und sei auch nicht verhältnismäßig. Insbesondere würden weder zeitliche Grenzen für die Ausweisung als Gefahrengebiet statuiert noch existierten Zuständigkeits- und Verfahrensregelungen. Damit habe der Gesetzgeber die Voraussetzungen, Anlass und Grenzen des Eingriffs nicht hinreichend genug bestimmt.[4] Auch wenn die Polizei das Urteil in der Praxis bisher nicht berücksichtigt und munter weiter kontrolliert.[5]

In Berlin zeigt man sich von diesem Urteil unbeeindruckt. Auf eine schriftliche Anfrage an die zuständige Senatsverwaltung für Inneres und Sport, ob man das Urteil zur Kenntnis genommen und eine Überprüfung zur Praxis der „kriminalitätsbelasteten Orte“ vorgenommen habe, erklärte Innenstaatssekretär Bernd Krömer, dass dies nicht notwendig sei, da eine vergleichbare Regelung wie in Hamburg in Berlin nicht existiere. Der § 21 Abs. 2 ASOG entspreche nicht dem vom Gericht beanstandeten § 4 Abs. 2, sondern dem § 4 Abs. 1 Nr. 1a HambPolDVG.[6] Krömer verkennt aber, dass die Hamburger Gefahrengebiete und die Praxis der Berliner Polizei weitgehend identisch sind und sich die Entscheidung des Hamburger Gerichts in zahlreichen Punkte direkt übertragen ließe – etwa bezüglich der fehlenden Verfahrensregeln und zeitlichen Grenzen der Ausweisung. Trotz aller Zweifel an der Rechtmäßigkeit der Maßnahmen und ihrer Rechtsgrundlage wurde die Praxis der verdachtsunabhängigen Kontrollen im Nordkiez noch einmal massiv ausgeweitet. Allein im ersten Halbjahr 2016 wurden dort mehrere Tausend Personalienfeststellungen durchgeführt, fast 2.000 allein zwischen dem 13. Januar und dem 29. Februar.[7]
Doppelpassspiel von Polizei und Politik

Diese Verschärfung der Kontrollpraxis und die damit verbundene absehbare Eskalation in der Rigaer Straße fielen in den beginnenden Wahlkampf in Berlin. Nicht nur der Innensenator und CDU-Spitzenkandidat Frank Henkel bemühte sich nun durch martialische Rhetorik zu punkten. Auch Innenpolitiker von SPD und Bündnis 90/Die Grünen versuchten sich als bessere Law-and-Order-Kandidaten zu verkaufen.

Unklar ist allerdings, ob die Berliner Polizei dabei einer vom Senator vorgegebenen Linie folgte oder die ihr eingeräumten sehr weiten Spielräume ausnutzte. BeobachterInnen vermuten schon länger, dass eine Gruppe älterer Beamter innerhalb der Führungsebene recht eigenmächtig Entscheidungen trifft und sich darauf verlassen kann, dass dies politisch gedeckt wird. Erkennbar ist eine Art Doppelpassspiel, in dem der Innensenator ein hartes Durchgreifen gegen unliebsame BürgerInnen propagiert und der Polizeiführung den Rücken freihält, während diese ihre zweifelhaften Maßnahmen ausweitet und zugleich Bilder produziert, mit denen der Senator sich in Szene setzt. Henkel selbst sprach in einer Sondersitzung des Innenausschusses von einer „gemeinsamen Linie“, die vor allem darin bestehe „keine rechtsfreien Räume zuzulassen“.[8] In der Praxis bedeutet dies, dass die Polizei sich unter dem Deckmantel der Gefahrenabwehr und unter Berufung auf die polizeirechtliche Generalklausel sehr weitgehende Kompetenzen anmaßt.

Bereits im Januar, wenige Stunden nach einer kleineren Auseinandersetzung auf der Straße, stürmten mehrere Einsatzhundertschaften mit Unterstützung von SEK und Polizeihubschrauber die Rigaer Straße 94. Bei dem Einsatz wurden verschiedene Gegenstände sichergestellt – unter anderem sämtliche Feuerlöscher, die Heizkohlevorräte und reichlich Bauschutt. Die BewohnerInnen wurden stundenlang festgehalten, ihre Wohn­räume betreten und Teile des Treppenhauses zerstört. Begründet wurde die Maßnahme, für die kein richterlicher Beschluss vorlag, mit der allge­meinen Gefahrenabwehr, da ja im Haus Gegenstände sein könnten, mit denen Polizisten verletzt werden könnten.[9]

Der Räumungsversuch der Kadterschmiede im Juni bildete den vorläufigen Höhepunkt dieser Entwicklung und zeigte, wohin eine solche Logik der umfassenden Gefahrenabwehr führen kann – insbesondere wenn die Gefahren von einem identifizierten Feind wie der linken Szene in Friedrichshain ausgehen sollen. Bereits Monate zuvor waren hochrangige Vertreter der Berliner Polizei an den Anwalt der Eigentümerin herangetreten, um gemeinsam zu beraten, wie gegen die Rigaer 94 vorgegangen werden könne. Dabei kam auch zur Sprache, dass kein Räumungstitel gegen die NutzerInnen der Kadterschmiede vorliege. Im Mai traf sich der Anwalt der Eigentümerin mit Führungskräften der Polizei, unter anderem deren Justiziar Oliver Tölle. Wenige Tage später fragte die Eigentümerin – wie zuvor besprochen – schriftlich an, ob die Polizei den Einsatz der Bauarbeiter schützen könne, wenn diese sich gewaltsam Zugang zu den Räumen verschaffen würden.[10]

Zweifel an der Rechtmäßigkeit des Vorgehens wurden auch noch beiseite geschoben, nachdem das Landgericht Berlin in einem einstweiligen Verfügungsverfahren dem Verein, der die Räume nutzte, den Besitz wieder eingeräumt hatte. Im Innenausschuss erklärten Polizeipräsident Klaus Kandt und sein Justiziar, dass als Rechtfertigung des Einsatzes ihrer Ansicht nach ausgereicht habe, dass die Eigentümerin der Polizei irgendwie glaubhaft gemacht habe, dass sie ein Recht an den Räumen hat. Dabei ist die Rechtslage eindeutig, wie auch das Gericht ohne jeden Zweifel feststellte: Die Eigentümerin hatte dem Verein durch verbotene Eigenmacht den Besitz widerrechtlich entzogen, weshalb die­sem ein Wiedereinräumungsanspruch zustand. Auch wenn die Eigentümerin gegen den Verein grundsätzlich einen Räumungsanspruch haben sollte, bedarf es zu dessen Durchsetzung eines entsprechenden Titels. Eine Durchsetzung per Faustrecht bleibt illegal – auch wenn die Polizei dieses deckt.

Dass die Polizei auch weiterhin auf der Rechtmäßigkeit ihres Handelns besteht, zeugt nicht nur von einer bedenklichen Vorstellung vom Rechtsstaat, zu dem gerade auch die Verfahrensgarantien des 8. Buches der Zivilprozessordnung und die Eindämmung von Selbstjustiz gehören. Es zeigt auch, dass offensichtlich dort wenig Verständnis dafür besteht, dass es in den Augen vieler AnwohnerInnen zynisch klingen muss, wenn im Namen des Kampfes gegen rechtsfreie Räume zentrale rechtsstaatliche Grundsätze ignoriert und durch polizeiliche Maßnahmen im Rahmen einer umfassenden Gefahrenabwehr ersetzt werden.
[1] Abgeordnetenhaus Berlin (AGH) Drs. 17/12793 v. 14.1.2014
[2] Ausführlicher in: Schröder, C.: Gemeingefährlich, in: Bürgerrechte und Polizei/CILIP 106, Oktober 2014, S. 59-66
[3] AGH Drs. 16/15493 v. 27.7.2011
[4] OVG Hamburg: Urteil v. 13.5.2015, Az.: 4 Bf 226/12, Rn. 44ff.
[5] vgl. taz v. 28.4.016 und 1.9.2016
[6] AGH Drs. 17/16312 v. 23.6.2015, S.1
[7] AGH Drs. 17/18089 v. 9.3.2016
[8] AGH Wortprotokoll des Innenausschusses (InnSichO) 17/82 v. 21.7.2016, S. 47
[9] AGH Wortprotokoll InnSichO 17/71 v. 27.1.2016, S. 24ff.
[10] AGH Wortprotokoll InnSichO 17/82 v. 21.7.2016
Bild: Berlin-Friedrichshain (Oliver Feldhaus)

Soliparty für den Infoladen Daneben

Freitag, 07.10.2016
Supamolly (Jessnerstraße 41, Friedrichshain)

Soliparty für den Infoladen Daneben
Den Infoladen (Liebigstr. 34) gibt es seit 1991. Seit 2009 zahlen wir Miete. Sorgt dafür dass es uns weiterhin gibt. We need your money to spread information!

LiveBands:
Wuttke [akustische Handschelle > http://www.wuttke-band.de]
Zerfetzt [Hardcore Punk > https://zerfetzt.bandcamp.com]

Djanes (infoladen residents): Lila [Querbeet], Testrock [diskursorientiert & tanzbar], K.Atze [Pop,Trash]

Rigaerstraßenfest 17.9.2016

unser Beitrag:

geöffnet ab 13 Uhr

Hinterhofkino montags im August

Etwas angehalten von den Fisimatenten um die liebe R94 möchten wir unseren Sommer entspannt mit Spielfilmunterhaltung auskosten.

08.8. „Berlin Alexanderplatz“ (’31/WR) von Phil Jutzi
15.8. „Kuhle Wampe oder: Wem gehört die Welt?“ (’32/WR) von Slatan Dudow
22.8. „Engel aus Eisen“ (’81/BRD) von Thomas Brasche
29.8. „Berlin um die Ecke“ (’65/DDR) von Gerhard Klein

20.30 Einlass 21.00 Beginn

Wir ihr sicherlich der weiteren Vorführung von „Engel aus Eisen“ fiel die erste Vorführung aus. Daher eine weitere Präsentation am 4. Montag. Bitte beachtet, daß in den Räumlichkeiten des XBliebigs FLTIA* Abend ist und somit der Zutritt dieser für CIS-Männer verwehrt ist. Eigene Getränke sind gestattet.

####### english ##########

We only got subtitles on „Kuhle Wampe“. Maybe we can supply a context translation in one corner of the backyard. And please notice that every Monday night in the project room there is FLTIA*-Meet up, so there is no CIS-man allowed inside. You are free to bring your own beverages.

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Hier nochmal die jeweiligen Stressfaktorankündigungen:

Am zweiten Montag zeigt der Infoladen Daneben (im Hinterhof) Alfred Döblin’s „Berlin Alexanderplatz“ (1931) in der Verfilmung von Rainer Werner Fassbinder. Die Romangestalt Franz Biberkopf kommt aus‘m Bau, zum Alex, zurück zu alten Geflogenheiten und doch nicht ab von der Suche nach einem anständigen Leben im Berlin der 20er Jahre. Beginn 21.00 Uhr.

„Kuhle Wampe oder: Wem gehört die Welt?“ (WR 1932).
Cineasten aller Länder,
seid geladen, auch Eintritt frei,
uns‘re Arbeitsfilmklassikerreihe brechen jede ‚lenzerei!
Kino und nicht vergessen,
wer zu laut ist, bitte geht,
beim Knabbern und Fressen, andere nicht vergessen,
bei 71 Minuten Film wird’s auch nicht zu spääät!
(gesungen nach der Melodie des Solidaritätsliedes)

Der Infoladen Daneben ist zurück aus der Pause mit frischen Sommerkino. Im Hinterhof führen wir verschiedene Milieu- und Stadtberlinfilme vor. Beginnen werden wir mit Thomas Brasch’s „Engel aus Eisen“ (BRD 1981). Eine Nacherzählung der Diebesbande um Werner Gladow, die Ende der 40er in Westberlin umtriebig waren und in Friedrichshain lebten. Beginn 21.00 Uhr.

[Die Einleitung in der Mitte..]

Letzlich eine Fiktion über spätere Tage im Sozialismus. „Berlin um die Ecke“ (’65/DDR) von Gerhard Klein. Von der DEFA markig mit den Worten:“Ein Stahlarbeiter eckt wegen seiner Vorliebe für seine Lederjacke und sein Motorrad mit seinem losen Mundwerk immer wieder bei Betriebsfunktionären an.“ beschrieben, von der DDR verboten, weil zu kritisch und unser Abschluß im August. Beginn 21.00 Uhr

Na endlich.. Recherche zur AfD Berlin

Es wird Zeit. Zwei Monate vor der Wahl in Berlin gibt es nun auch eine umfassendere Recherche zur Hauptstadt-AfD. Auf antifa-berlin.info gibts das PDF und folgenden Ankündigungstext: „Auch in Berlin will die AfD im September in die Parlamente einziehen. Doch mit wem haben wir es genau zu tun? Die 16seitige Broschüre liefert einen detaillierten Einblick in die Hauptstadt-AfD, Rekrutierungsstrukturen, die Bundesgeschäftsstelle und das konservative Netzwerk hinter Beatrix von Storch. Es wurde alles zusammengetragen was sich im Berliner Landesverband in den letzten drei Jahren und insbesondere in den Monaten nach der Spaltung im Sommer 2015 getan hat….(mehr)

Zu Friedrichshain gibts da nicht so viel:



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